Mal wieder: Dumm gelaufen!

In Niedersachsen gibt es seit kurzem wieder Stichwahlen. Rot-Grün hat sie gleich nach der Übernahme der Regierungsverantwortung wieder eingeführt – aber leider nicht in der zeitgerechten Form als Integrierte Stichwahl, sondern in Form eines getrennten Stichwahlgangs. Damit hat man sich allerlei Probleme eingehandelt, wie die erste Bewährungsprobe für die neue-alte Stichwahl im September/Oktober zeigte. Da gab es in einigen niedersächsischen Gemeinden Bürgermeisterwahlen, deren Hauptwahlgang zeitgleich mit der Bundestagswahl (also am 22.9.) stattfand. Diese Terminüberschneidung war gut für die Wahlbeteiligung im ersten Wahlgang, aber verheerend für die Wahlbeteiligung am Tag der Stichwahl, die es in 11 von 33 Gemeinden gab.

Dabei erhielt in 9 von 11 Fällen der Sieger in der Stichwahl weniger Stimmen als der Erstplatzierte in der Hauptwahl. Teilweise hat der erfolgreiche Kandidat sogar weniger Stimmen in der Stichwahl erhalten als der Zweitplatzierte in der Hauptwahl. Beispiel Northeim: Während der SPD-Kandidat im ersten Wahlgang noch mit 39.485 Stimmen vorne lag (gegenüber 32.039 Stimmen für den CDU-Kandidaten), reichten ihm in der Stichwahl dürftige 23.097 Stimmen für den Sieg. Ein solches Verhältnis ist schlecht für die demokratische Legitimation, selbst wenn – wie in diesem Fall – die Stichwahl an der ursprünglichen Rangfolge nichts verändert. Anders z.B. in der Gemeinde Hollenstedt: Während im Hauptwahlgang noch der CDU-Kandidat mit 2.926 Stimmen vor dem Vertreter einer Wählergruppe (2.783 Stimmen) führte, triumphierte am Ende der parteiunabhängige Bewerber – mit lediglich 2.273 Stimmen. In Ronnenberg trat ebenfalls eine solche Verschiebung auf: Obwohl der SPD-Kandidat im ersten Wahlgang 5.241 Stimmen auf sich vereinigen konnte, konnte die CDU-Kandidatin im Zuge der gesunkenen Wahlbeteiligung (45,0% gegenüber 70,1%) die Stichwahl mit 4.474 Stimmen für sich entscheiden.

Auch in der Landeshauptstadt Hannover kam es zu einer Stichwahl, obwohl nach dem ersten Wahlgang der SPD-Kandidat mit 48,9% sehr deutlich vor dem CDU-Bewerber (33,8%) lag. Da viele Wähler offenbar der Ansicht waren, dass die Wahl schon gelaufen sei, blieben sie zu Hause – folglich betrug die Wahlbeteiligung bei der Hannoveraner Stichwahl nur noch magere 38,2 Prozent (gegenüber 68,0 Prozent bei der Hauptwahl). Der SPD-Kandidat konnte seinen relativen Stimmenanteil zwar nochmals krätig ausbauen, musste in absoluten Zahlen allerdings einen Rückgang von 30.000 Stimmen (statt 131.905 Stimmen im ersten Wahlgang erhielt er nur noch 101.801 Stimmen) hinnehmen. Auch wenn in diesem Fall an der politischen Legitimation der Stichwahl nichts auszusetzen ist, so stellt sich dennoch die Frage, ob der Aufwand noch in einem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen gestanden hat („Stichwahlen – warum eigentlich?„, titelte z.B. die HAZ) und ob die rot-grüne Landesregierung nicht besser daran getan hätte, ein modernes Stichwahlverfahren wie die Integrierte Stichwahl einzuführen.

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